TV Brebach

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Aktuelle Vereinsnachrichten

Am 12. April 2016 fand die ordentliche Mitgliederversammlung des TV Brebach statt.
Nachdem die Beschlußfähigkeit der Versammlung festgestellt war, die Berichte des 1. Vorsitzenden und der Bericht der Kassenprüfer, die eine ordentliche Buch- und Finanzführung
bestätigten, verlesen waren, wurde der Vorstand entlastet.
Der gesamte Vorstand wurde für die nächsten beiden Jahre im Amt bestätigt.
Im Rahmen der Veranstaltung wurden auch die Jubilare geehrt.

                                 Satzung Turnverein Brebach von 1878 e.V.
                                       
Vorbemerkung
Alle in der Satzung erwähnten Ämter können sowohl von Frauen als auch von Männern begleitet werden.
Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird in der Satzung auf eine alternative Geschlechtsbezeichnung verzichtet.


§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr
Der Verein führt den Namen: Turnverein Brebach von 1878 e.V.
Der Verein hat seinen Sitz in Saarbrücken-Brebach.
Der Verein ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Saarbrücken unter der Nummer 2547 eingetragen.
Der Verein gehört dem Saarländischen Turnerbund (STB) und dem Landessportverband für das Saarland (LSVS) an.
Sein Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§ 2 Vereinszweck, Ehrenamtlichkeit
(bisheriger § 2 wird inhaltlich getrennt, offener formuliert, Wegfall des Bezugs auf
Ludwig Jahn und das „Deutsche Turnen"; Anpassung an steuerrechtlichen Vorgaben)
Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports und aller damit verbundenen Tätigkeiten.
Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Förderung sportlicher Übungen
und Leistungen. Dabei ist der Verein für die Pflege, Förderung und Verbreitung aller Sportarten offen.
Hierzu kann er einzelne nichtrechtsfähige Abteilungen bilden, die ihre Angelegenheiten nach
Vorgabe dieser Satzung selbst regeln können.
Der Verein
ist parteipolitisch neutral und übt religiöse und weltanschauliche Toleranz.
Alle Inhaber von Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig.


§ 3 Gemeinnützigkeit
(nach Vorgaben der Abgabenordnung)
Der Verein verfolgt im Rahmen seiner Tätigkeit gemäß § 2 der Satzung ausschließlich und unmittelbar
gemeinnützige  Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
Er ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder
erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig
hohe Vergütung begünstigt werden.
Bei Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Verein oder bei Vereinsauflösung erfolgt keine Rückerstattung
etwa eingebrachter Vermögenswerte.


§ 4 Erwerb der Mitgliedschaft
Mitglied des Vereins können natürliche und juristische Personen werden, die sich bereit erklären,
den Vereinszweck  und die Vereinsziele aktiv oder materiell zu unterstützen.
Die Mitgliedschaft entsteht durch Aufnahme in den Verein. Das schriftlich einzureichende Beitrittsgesuch
muss bei natürlichen Personen den Namen, das Alter, sowie die Anschrift enthalten und von dem
Beitretenden – bei Minderjährigen von deren  gesetzlichem Vertreter – unterschrieben sein; des Weiteren
sollen die Bankverbindung und Angaben zur Erreichbarkeit angegeben sein.
Ein Anspruch auf Aufnahme in den Verein besteht nicht.
Die Aufnahme ist von Anfang an erfolgt, wenn der Vorstand dem/der Ersuchenden nicht innerhalb einer Frist
von einem Monat ab Zugang des Beitrittgesuchs auf der Geschäftstelle unter Angabe der Gründe die Verweigerung
schriftlich zusendet.  
Gegen eine ablehnende Entscheidung des Vorstands kann der Antragsteller Beschwerde einlegen, über die die nächste
Mitgliederversammlung entscheidet. Die Beschwerde ist innerhalb eines Monats ab Zugang des ablehnenden Bescheids
schriftlich beim Vorstand  über die Geschäftsstelle einzulegen.
Juristische Personen können dem Verein als Förderer beitreten; das Aufnahmeverfahren gilt für sie entsprechend.


§ 5 Ehrenmitgliedschaft
Zu Ehrenmitgliedern mit allen Rechten können Mitglieder wegen besonderer Verdienste um den Verein auf Antrag
des Vorstandes  durch die Mitgliederversammlung ernannt werden.
Ehrenmitglieder sind von der Beitragzahlung befreit.


§ 6 Rechte und Pflichten der Mitglieder
Jedes Mitglied ist berechtigt, alle durch den Verein vorgehaltenen Einrichtungen gemäß den allgemeinen Bestimmungen
 in Anspruch zu nehmen und an allen Vereinsveranstaltungen teilzunehmen.
Jedes Mitglied ist verpflichtet, die Satzung des Vereins und die Beschlüsse der Vereinsorgane zu beachten. Die Satzung
ist zur Einsichtnahme auf der Geschäftstelle ausgelegt.
Jedes Mitglied ist verpflichtet seinen Vereinsbeitrag bei Fälligkeit zu zahlen. Änderungen seiner Adresse und/oder seiner
Bankverbindung hat es unverzüglich der Geschäftsstelle (schriftlich, ggf. auch auf elektronischem  Weg per E-Mail) mitzuteilen.
Soweit das Mitglied am Einzugsverfahren teilnimmt, hat es bei Verschulden die Kosten des fehlgeschlagenen Beitragseinzugs
dem Verein zu erstatten.


§ 7 Mitgliedsbeitrag
Der Mitgliedsbeitrag richtet sich nach den Bedürfnissen des Vereins.
Über die Höhe entscheidet die Mitgliederversammlung.
Eine Staffelung des Mitgliedsbeitrags nach Gruppenzugehörigkeit ist möglich.
Für bestimmte Angebote des Vereins oder einzelner Abteilungen kann durch Vorstandsbeschluss
eine Zusatzgebühr für die Teilnahme festgelegt werden.
Die Beitragspflicht beginnt mit der Aufnahme in den Verein, also regelmäßig mit der Einreichung
des Beitrittsgesuchs.
Die Beitragspflicht endet grundsätzlich mit dem Ende der Mitgliedschaft, jedoch nicht eher als der
Geschäftsstelle die entsprechende Anzeige zugegangen ist.
Über die Rückerstattung eines vor der Anzeige gezahlten Mitgliedsbeitrags entscheidet der Vorstand
nach billigem Ermessen.


§ 8 Ende der Mitgliedschaft
 Die Mitgliedschaft endet
mit dem Tod des Mitgliedes
durch den freiwilligen Austritt
durch Streichung von der Mitgliederliste
durch Ausschluss aus dem Verein.
Der freiwillige Austritt aus dem Verein ist jederzeit zum Ende eines Kalendervierteljahres ohne Angaben von
Gründen
 möglich. Er ist nur wirksam, wenn er schriftlich der Geschäftsstelle des TV Brebach mitgeteilt wird.
Entscheidend für den Austrittzeitpunkt ist das Datum des Zugangs der Mitteilung auf der Geschäftsstelle.
Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es mit der Zahlung
des Beitrages im Rückstand ist. Vor der Streichung muss der  Vorstand versuchen mit dem Mitglied unter der letzten ihm
bekannten Kontaktmöglichkeit Verbindung aufzunehmen. Hierbei ist das Mitglied auf die Folgen des säumigen
Mitgliedbeitrages hinzuweisen. Erfolgt innerhalb einer Frist von einem Monat keine  Stellungnahme des Mitglieds oder
die Zahlung des fälligen Betrages, so kann das Mitglied von der Mitgliederliste gestrichen werden.
Ein Mitglied kann aus dem Verein durch den Vorstand ausgeschlossen werden, wenn:
das Mitglied länger als 2 Kalendervierteljahre mit seinen Beiträgen im Rückstand bleibt,
das Mitglied das Ansehen und die Interessen des Vereins schädigt,
das Mitglied der Satzung oder den Beschlüssen der Organe des Vereins gröblich zuwiderhandelt,    oder
das Mitglied die Sportdisziplin fortlaufend gröblich verletzt.
Vor dem Ausschluss ist dem Mitglied Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der Ausschluss ist dem Mitglied unter
Angabe von Gründen schriftlich unter der letzten bekannten Kontaktadresse mitzuteilen. Gegen den Ausschluss kann
das Mitglied innerhalb eines Monats bei der der Geschäftsstelle Einspruch erheben. In diesem Fall entscheidet die nächste
Mitgliederversammlung.
Ein Wiedereintritt ist möglich. Über die Wiederaufnahme bei Streichung von der Mitgliederliste und die damit verbundene
Nachzahlung der ausstehenden Mitgliedsbeiträge entscheidet der Vorstand nach billigem Ermessen. Er ist befugt auf eine
Nachzahlung in Teilen oder als Ganzes zu verzichten.
Über die Wiederaufnahme nach Ausschluss entscheidet der Vorstand nach billigem Ermessen. Erfolgte der Ausschluss aufgrund
eines Einspruches durch  die Mitgliederversammlung, so entscheidet die nächste Mitgliederversammlung über die Wiederaufnahme.


§ 9 Organe des Vereins
Organe des Vereins sind:
die Mitgliederversammlung
der Vorstand


§ 10 Mitgliederversammlung, Beschlussfassung und Wahlen in der Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung ist das oberste Vereinsorgan. In Ihr hat jedes Vereinsmitglied, welches das 16. Lebensjahr
vollendet hat, eine Stimme.
Eine ordentliche Mitgliederversammlung findet mindestens alle 2 Jahre statt. Zu ihr sind die Mitglieder durch den
1. Vorsitzenden im Verhinderungsfall durch ein anderes Vorstandsmitglied mindestens 8 Tage vorher einzuladen .
Die Einladung erfolgt schriftlich durch Aushang an der Geschäftsstelle und den örtlichen Trainingsstätten des Vereins.
Außerdem ist die Einladung in einem regionalen Pressemedium (z.B. SZ oder Wochenspiegel) zu veröffentlichen.
Der Vorstand muss zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung einladen, wenn 10% der Mitglieder eine solche beantragen.
Die Einladung erfolgt in der gleichen Art und Weise wie die ordentliche Mitgliederversammlung.
Die Mitgliederversammlung ist bei ordnungsgemäßer Einladung ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienenen beschlussfähig.
Beschlüsse werden, offen durch Handaufheben mit Stimmenmehrheit getroffen, sofern in der Satzung für einzelne Fälle nichts anderes
bestimmt ist. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Enthaltungen werden nicht mitgerechnet  und von dem
Ausgangswert abgezogen; nicht abgegebene Stimmen zählen als Enthaltung.
Die Mitgliederversammlung kann mit Stimmenmehrheit der erschienen stimmberechtigten Mitglieder eine Beschlussfassung
durch Stimmzettel beschließen.
Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden von einem Vorstandsmitglied in einem Protokoll festgehalten und
von einem weiteren Vorstandsmitglied oder dem Versammlungsleiter gegengezeichnet.
Gewählt werden kann jedes stimmberechtigte Mitglied des Vereins. In der Mitgliederversammlung nicht anwesende Personen
können gewählt werden, wenn sie gegenüber dem Vorstand ihre Zustimmung erklärt haben. Für Wahlen  gilt Ziffer 5und 6 entsprechend.
Bei der Wahl des 1. Vorsitzenden und der Entlastung des Vorstandes wählt die Mitgliederversammlung aus ihrer Mitte einen Versammlungsleiter.


§ 11 Aufgaben der Mitgliederversammlung, Entlastung des Vorstandes, Aufgaben der
Kassenprüfer
Die Mitgliederversammlung als das oberste beschlussfähige Vereinsorgan ist grundsätzlich für alle Aufgaben zuständig,  sofern bestimmte
Aufgaben gemäß dieser Satzung nicht dem Vorstand  übertragen wurden.
Die Mitgliederversammlung beschließt die Tagesordnung der Mitgliederversammlung.
Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung können in der Versammlung als Dringlichkeitsanträge gestellt werden, deren Behandlung einen
Beschluss  mit 2/3 Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder erfordert.
Die Mitgliederversammlung nimmt die Jahresberichte entgegen und erteilt dem Vorstand Entlastung. Die Entlastung erfolgt  unabhängig
vom Geschäftsjahr für die Amtszeit bis zum Zeitpunkt der letzten Kassenprüfung. Bei der Abstimmung über die Entlastung sind die Mitglieder
des Vorstands von der Stimmabgabe ausgeschlossen; § 10 Ziffer 5 und 6 gilt entsprechend.
Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung auf 2 Jahre gewählt.
Die Mitgliederversammlung kann Mitglieder des Vorstands abwählen. Hierzu ist eine Mehrheit von 2/3 der stimmberechtigten anwesenden
Mitglieder erforderlich; § 10 Ziffer 5 und 6 gilt entsprechend.
Die Mitgliederversammlung wählt bis zu drei Mitglieder, die nicht dem Vorstand angehören dürfen, zu Kassenprüfern für die Dauer
von zwei Jahren. Die Kassenprüfer haben die Aufgabe die Buchführung einschließlich des  Jahresabschlusses zu prüfen und über das
Ergebnis vor der Mitgliederversammlung zu berichten. Die Kassenprüfer haben Zugang zu allen Buchungs- und Rechnungsunterlagen des Vereins.
Die Mitgliederversammlung entscheidet über Anträge von Mitgliedern, die durch Vorstandsbeschluss ausgeschlossen werden sollen
(vgl. § 4 Abs. 5) sowie über die Wiederaufnahme von durch die Mitgliederversammlung ausgeschlossenen ehemaligen Mitgliedern
 (vgl. § 8 Abs. 5 Satz 5 letzter Halbsatz).


§ 12 Vorstand, gesetzlicher Vertreter und Aufgaben des Vorstands
Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus mindestens 4 Personen: 1. Vorsitzende, 2. Vorsitzende, Kassenwart  und einem
oder mehreren weiteren Vorstandsmitgliedern. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre. Die Wiederwahl ist zulässig.
Der Kassenwart ist verantwortlich für das Finanz- und Rechnungswesen des Vereins. Die Zeichnungsberechtigung für die auf den
Namen des Vereins bei Geldinstituten geführten Konten wird vom Vorstand gesondert geregelt.
Die Regelung der Geschäftsverteilung innerhalb des Vorstandes erfolgt im Einvernehmen der Vorstandsmitglieder untereinander.
Der Vorstand beschließt über alle Vereinsangelegenheiten, soweit sie nicht eines Beschlusses der Mitgliederversammlung bedürfen.
Ist der Finanzbedarf einer Abteilung außerordentlich hoch, so kann durch Vorstandbeschluss ein Zusatzbeitrag von den Mitgliedern
der betroffenen Abteilung erhoben werden.
Der Vorstand fasst seine Beschlüsse auf Vorstandssitzungen. Er ist bei Anwesenheit von 3 Vorstandsmitgliedern beschlussfähig;
§ 10 Ziffer 5 gilt entsprechend.  
Der Vorstand führt die Beschlüsse der Mitgliederversammlung aus.
Der Verein wird gemeinschaftlich, gerichtlich und außergerichtlich, vom 1. oder 2. Vorsitzenden zusammen mit einem weiteren
Vorstandsmitglied vertreten.
Zu Abwicklung der laufenden Geschäfte ist jedes Vorstandsmitglied allein berechtigt.


§ 13 Geschäftsstelle
Zur Erledigung der laufenden Geschäfte bedient sich der Vorstand einer Geschäftsstelle.
Die Geschäftsstelle hat den Vorstand zu unterstützen und zu beraten.
Die Geschäftsstelle ist zur Entgegennahme von Willenserklärungen gegenüber dem Verein berechtigt.


§ 14 Satzungsänderungen
Eine Satzungsänderung kann nur durch einen Beschluss der Mitgliederversammlung erfolgen. Zu einem Beschluss, der  eine
Änderung der Satzung enthält, ist eine Mehrheit  von 2/3  der erschienen stimmberechtigten Mitgliedern erforderlich;
§ 10 Ziffer 5 und 6 gilt entsprechend.
Änderungen oder Ergänzungen der Satzung, die von  der zuständigen Registerbehörde oder vom Finanzamt vorgeschrieben
werden, werden vom Vorstand umgesetzt und bedürfen keiner Beschlussfassung durch die Mitgliederversammlung.
Sie müssen  den Mitgliedern spätestens in der nächsten Mitgliederversammlung mitgeteilt werden.


§ 15 Auflösung
Die Auflösung des Vereins kann nur ein einer zu diesem Zweck besonders einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden.
Zu diesem Beschluss ist eine Mehrheit von ¾ der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder erforderlich, § 10 Ziffer 5 und 6 gilt entsprechend.
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen steuerbegünstigten Zweckes fällt das Vermögen des Vereines an
den Landessportverband des Saarlandes, der es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige sportliche  Zwecke zu verwenden hat.


§ 16 Datenschutz
Zur Erfüllung der Zwecke des TV Brebach werden unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen personenbezogene
Daten der  Mitglieder des TV Brebach gespeichert, verarbeitet und im Rahmen der Verbandsstruktur übermittelt.
Jedes Mitglied hat das Recht auf Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten, Berichtigung der gespeicherten
Daten, wenn sie unrichtig sind, Sperrung der gespeicherten Daten, wenn sich bei behaupteten Fehlern weder deren
Richtigkeit noch  deren Unrichtigkeit feststellen lässt und die Löschung er gespeicherten Daten, wenn die Speicherung unlässig war.
Dem Vorstand, der Geschäftsstelle sowie den ehrenamtlich und entgeltlich für den Verein Tätigen ist untersagt,
personenbezogene Daten zu anderen als den zur jeweiligen Aufgabenerfüllung gehörenden Zweck zu verarbeiten, bekannt zu geben,
 Dritten zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen. Diese Pflicht besteht auch nach dem Ausscheiden aus der Tätigkeit weiter.


§ 17 Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen dieser Satzung mit den gesetzlichen Bestimmungen oder deren Auslegung durch die Gerichte nicht in Einklang
stehen, so bleiben die übrigen Bestimmungen  hiervon unberührt.

§ 18 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt nach  Genehmigung der Mitgliederversammlung mit dem Tage der Eintragung in das Vereinsregister
des Amtsgerichts  des Amtsgerichts Saarbrücken in Kraft. Gleichzeitig erlischt die frühere Satzung.
Die gültige Satzung wird auf der Homepage des TV Brebach eingestellt und auf der Geschäftsstelle zur Einsichtnahme hinterlegt.


Brebach, im November 2011


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